Kosten „Zero Emission Logistics Terminal Reutlingen“ (ZELT RT)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Keck,

auf dem ehemaligen Güterbahnhof-Areal in Reutlingen soll nun Betriebshof der Regional-Stadtbahn Neckar-Alb errichtet werden. Ein Platz, der bislang noch für das Leuchtturmprojekt ZELT (siehe Begründung) vorgesehen war.

Daher stellt die WiR-Fraktion folgende Anfrage:

Die Verwaltung wird aufgefordert die internen und externen Kosten, die durch die Planungen des „Zero Emission Logistics Terminal Reutlingen“ vom Beginn der Planungen bis zum Aus des Projektes im Juli 2025 aufgewendet wurden darzustellen und zu beziffern?

Wir bitten dabei um eine nachvollziehbare Aufstellung sämtlicher projektbezogener Kosten im Zeitraum von Projektbeginn bis zur Einstellung des Vorhabens im Juli 2025. Die Darstellung soll folgende Punkte umfassen:

1. Alle relevanten Finanzunterlagen, Rechnungen, Berichte und sonstige Dokumente aus der Planungs- und Umsetzungsphase des Projekts.
2. Eine systematische Kategorisierung der Kosten in:
   
   1. Interne Kosten: z. B. Personal- und Verwaltungskosten, Aufwendungen für Informationsveranstaltungen, sowie Ressourcen- und Materialeinsatz seitens der Stadtverwaltung;
   2. Externe Kosten: z. B. Zahlungen an externe Dienstleister, Beratungshonorare, Kosten für Genehmigungen, extern beschaffte Materialien, sowie erhaltene Fördermittel oder Zuschüsse.
3. Eine separate Aufstellung etwaiger Rückforderungen von Fördermitteln im Zusammenhang mit der Einstellung des Projekts.

Begründung:
Die Stadt Reutlingen verfolgt das Ziel, den ehemaligen Güterbahnhof zu reaktivieren und prüft, wie ein moderner Logistikumschlagplatz am Standort realisiert werden kann. Die Idee eines so genannten „Zero Emission Logistics Terminal Reutlingen“ (ZELT RT) wurde auch von Seiten des Landes Baden-Württemberg unterstützt und finanziell gefördert.

Allein für eine Studie zur Wirtschaftlichkeit des Projektes hat 2021 Landes-Verkehrsminister Winfried Hermann 212.000 Euro für eine Studie zur Wirtschaftlichkeit des Projekts übergeben. Professor Wolfgang Echelmeyer von der Hochschule Reutlingen hat sich jahrelang mit dem Projekt beschäftigt. Dazu wurden in verschiedenen Ämtern der Stadt Reutlingen unzählige Arbeitsstunden für das Projekt aufgewendet.

Ein zentrales Thema der Stadt Reutlingen ist die Einhaltung der Klimaziele. Die Verkehrswende ist unerlässlich und die Stadt Reutlingen ist fest entschlossen, Ihren Beitrag zu leisten. Dafür muss innovativ und zukunftsorientiert gehandelt werden – auch im Bereich des Güterverkehrs. Deshalb wurde bereits vor einigen Jahren das Projekt ZELT RT ins Leben gerufen. Das Projekt ist von großer Bedeutung, da es nicht nur die Verkehrsinfrastruktur, sondern auch die Stadtentwicklung der Stadt Reutlingen grundlegend verändern wird.

Die Vision von ZELT RT ist, nicht nur eine gute Verkehrsinfrastruktur zu schaffen, sondern auch Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Vernetzung zu fördern. Dies ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des Güterverkehrs. Zudem hat das Projekt das klare Ziel, eine Plattform für klimaneutrale Logistik zu schaffen. Durch ZELT RT soll Unternehmen die Möglichkeit geboten werden, ihre Logistikprozesse auf umweltfreundliche Weise abzuwickeln und somit einen Beitrag zur Reduzierung von Emissionen zu leisten.

Mit dem »ZELT«-Projekt sollen auf lange Sicht 20.000 weite Lkw-Fahrten durch kurze, emissionsfreie Fahrten ersetzt werden. Dadurch werden mindestens 40.000 Liter Diesel eingespart, das entspricht 1.100 Tonnen CO2. Das Pilotprojekt soll der Einstieg in den emissionsfreien Güterverkehr, auch auf der Straße, sein.

Für die Wirtschaft Reutlingens ist ein reibungslos funktionierender Güterverkehr ebenfalls von entscheidender Bedeutung. Ein starker Wirtschaftsstandort ist auf einen effizienten Transport von Waren angewiesen, um erfolgreich zu sein und die Bedürfnisse der Reutlinger Unternehmen, die vor allem exportorientiert agieren, zu erfüllen.
Da der Straßenverkehr zunehmend überlastet ist, sind Unternehmen immer mehr darin bestrebt, den Lkw-Verkehr zu reduzieren und alternative Transportwege zu finden. Somit ist ZELT RT der Schlüssel, um Verkehre von der Straße auf die Schiene zu verlagern, was nicht nur ökologische Vorteile mit sich bringt, sondern auch dazu beiträgt, die Verkehrsbelastung auf unseren Straßen zu verringern.

Durch die mögliche Umsetzung des Projekts ZELT RT wird der Wirtschaftsstandort Reutlingen gestärkt, was nicht nur Reutlingen, sondern auch den umliegenden Regionen zugutekommt.
Die Errichtung eines modellhaften und emissionsarmen Logistikzentrums kann der Stadt Reutlingen zudem den Ruf einer innovativen Großstadt einbringen und als Modell für andere Kommunen dienen.

Die nun erfolgte Beendigung des Vorhabens zugunsten eines anderen Projekts bedarf aus Sicht unserer Fraktion einer sachlichen Aufarbeitung der bisher entstandenen Kosten. Im Sinne der Transparenz und zur fundierten Vorbereitung zukünftiger Investitionsentscheidungen bitten wir daher um die genannte Aufschlüsselung und Auswertung der städtischen Aufwendungen.

Mit freundlichen Grüßen
Für die WiR-Fraktion
Prof. Dr. Jürgen Straub
(Fraktionsvorsitzender)
Marco Wolz
Sven Lange